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Klare Linie!

Als die Piratenpartei direkt nach der Berlin-Wahl gefragt wurde, wie sie zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr stünde, bat sie um Bedenkzeit, um das Thema in den eigenen Reihen sachlich ausdiskutieren zu können. Hier nun der Konsens nach eingehenden Beratungen: „Die Piratenpartei schließt einen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan grundsätzlich nicht aus, solange die Bürgerrechte sowie die Rechte auf informationelle Selbstbestimmung nicht tangiert würden, die afghanische Umwelt bei den Kämpfen nachhaltig geschont werde, die Särge transparent seien und das Urheberrecht des Verteidigungsministers gewahrt bleibe.“

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